AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

§ 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages
§ 3 Leistungen des Anbieters
§ 4 OTP
§ 5 Rechte und Pflichten des Kunden
§ 6 Haftung
§ 7 Urheberrecht
§ 8 Rücktrittsrecht
§ 9 Schlussbestimmungen und Kontaktinformationen
§ 10 Muster-Widerrufsformular

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

Tasty Time ist ein einmaliger Zahlungsdienst, mit dem Benutzer auf mehr als 200 Rezeptvideos zugreifen können, darunter Rezepte für Desserts, Vorspeisen und andere Kategorien. Preis: EUR 20,- (zzgl. Datenübertragungskosten) einmalig für drei Monate.
1.1 Digitalbird HK Limited, RM 8 11/F WANG FAI INDUSTRIAL BLDG 29 LUK HOP ST SAN PO KONG, KLN, HK 999077 Hong Kong Registration number: 70725292 (nachfolgend „Anbieter“), bietet mit Tasty Time ein Internetportal an (nachfolgend „Tasty Time“).
1.2 Tasty Time kann unter Verwendung jedes Internetbrowsers aufgerufen werden.
1.3 Die auf Tasty Time aufgerufenen Produkte können jedoch nur genutzt werden, soweit der Kunde ebenfalls ein Kunde des Mobilfunknetzanbieters.
1.4 Die Erbringung dieses Produktes erfolgt ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“).

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages

2.1 Jeder Kunde, der im Besitz eines Mobiltelefons oder anderen Endgerätes ist, das unter technischen Gesichtspunkten alle für die Nutzung notwendigen Anforderungen erfüllt (funktionsfähiger Internetbrowser und Internetanschluss), und Kunde eines Mobilfunknetzanbieters ist, kann die Produkte auf Tasty Time unter den folgenden Bedingungen nutzen.
2.2 Der Kunde ist Rechnungsadressat seiner Mobilfunkrechnung. Nutzen andere ohne Einverständnis des Kunden dessen Mobilfunktelefon, so ist das Verhalten des Dritten dem Kunden zuzurechnen. Alle durch einen Dritten entstanden Kosten sind vom Kunden zu begleichen.
2.3 Fordert der Kunde durch Eingabe seiner Mobilfunknummer auf der Internetplattform ein auf Tasty Time bereitgestelltes Produkt an, so gilt dies als Abgabe eines Angebots zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Inanspruchnahme von Produkten vom Anbieter.
2.4 Der Anbieter kann dieses Angebot entweder durch die Bereitstellung oder Übersendung des angeforderten Produktes annehmen. Dies geschieht in der Regel durch Versendung eines Links für einen WAP-Abruf des bestellten Produktes oder durch Freischaltung des Zugangs zum Produkt.
2.5 Dem Anbieter steht es dabei zu jeder Zeit frei, ob er ein Angebotsantrag annimmt oder verwirft.

§ 3 Leistungen des Anbieters

3.1 Der Anbieter behält sich vor, jegliche Produkte auf Tasty Time ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
3.2 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters ausschliesslich in der Bereitstellung des Video-Materials und/oder in der Absendung des angeforderten Produkts an den Kunden.
3.3 Bei der Bereitstellung und/oder Absendung von angeforderten Produkten fallen für den Kunden in jedem Fall Kosten an, es sei denn, das Produkt ist ausdrücklich als kostenlos bezeichnet.

§ 4 OTP

4.1 Zusätzlich zu Artikel 3 gelten die folgenden Bestimmungen für das vom Anbieter bereitgestellte kostenpflichtige OTP.
4.2 Der Kunde muss für jedes einzelne OTP, das er nutzt, bezahlen.
4.3 Jede OTP enthält nur die in der Beschreibung aufgeführten Inhaltsattribute (z. B. Genre) und erfordert die dort aufgeführten Voraussetzungen (falls zutreffend).
4.4 Der OTP-Vertrag hat im Prinzip eine Laufzeit von 3 Monaten.
4.5 Der Vertrag kann vom Lieferanten oder vom Kunden an einem Werktag mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
4.6 Die Stornierung muss in jedem Fall auf eine der folgenden Arten erfolgen.
(a) über die Schaltfläche "Abbrechen" im jeweiligen Kundenkonto
(b) über die Website https://mobileinfo.biz/
4.7 Im Falle einer Stornierung durch den Anbieter wird der Kunde per E-Mail und/oder SMS informiert.
4.8 Erhöht sich der OTP-Preis aufgrund einer der in 3.1 genannten Varianten, so steht es dem Kunden frei, das OTP fortzusetzen oder zu kündigen, ohne dass ihm zusätzliche Kosten entstehen.

§ 5 Rechte und Pflichten des Kunden

5.1 Dem Anbieter ist der Schutz und der sorgfältige Umgang mit persönlichen Daten des Kunden sehr wichtig. Bestandteil dieser AGB ist daher auch die Datenschutzerklärung.
5.2 Soweit vom Kunden Daten erhoben werden, hat er jegliche Informationen wahrheitsgemäss anzugeben. Zukünftige Änderungen sind unaufgefordert und unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen und zu ändern.
5.3 Soweit in der jeweiligen OTP keine weiteren Angaben aufgeführt sind, wird lediglich die Mobilfunknummer des Kunden erhoben, auf europäischen Servern gespeichert und nur innerhalb bzw. aufgrund der jeweiligen Vertragspflichten genutzt. Dazu gehören Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages.
5.4 Der Kunde kann unter einer der in 4.8 aufgeführten Varianten jederzeit die Löschung seiner gespeicherten, persönlichen Daten verlangen.
5.5 Jegliche vom Anbieter erhobenen Daten des Kunden werden mit Beendigung des jeweiligen OTP in Bezug auf dieses OTP unverzüglich gelöscht.
5.6. Der Kunde hat für jedes Abonnement, welches er in Anspruch nimmt, die entsprechenden, wöchentlich anfallenden, Kosten zu entrichten.
(a) Hat der Kunde mit seinem Mobilfunknetzanbieter einen Laufzeitvertrag geschlossen, so werden die für die Inanspruchnahme OTP anfallenden Kosten durch/mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet.
(b) Benutzt der Kunde eine Guthabenkarte, auch „Pre-Paid“-Karte genannt, so werden die für die Inanspruchnahme OTP anfallenden Kosten sofort fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht, soweit ausreichend Guthaben auf der Pre-Paid-Karte vorhanden ist. Andernfalls kann die Leistung nicht in Anspruch genommen werden. In diesem Falle wird auch kein Geld von der Pre-Paid-Karte des Kunden abgebucht und ein Vertrag kommt nicht zustande.
5.7 Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzanbieters und/oder Internetanbieters, welche anfallen, sobald der Kunde Produkte auf Tasty Time abruft und/oder ihm jene auf sein mobiles Endgerät übertragen werden (z.B. Produkte, die über eine WAP-Verbindung heruntergeladen werden).
5.8 Im Falle eines Verstosses des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde sämtliche dem Anbieter entstandenen Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoss verursacht wurden.
5.9 Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, die durch das Verhalten des Kunden entstanden sind, freizustellen und sämtliche hieraus entstehenden Schäden durch eigene Mittel zu beheben.
5.10 Der Kunde hat jede Art von Spamming zu unterlassen.
5.11 Zudem verpflichtet sich der Kunde keine Daten zu übertragen, die geeignet sind Schäden beim Anbieter oder Dritten entstehen zu lassen (z.B. Computerviren).

§ 6 Haftung

6.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Rechtverletzungen, die vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen wurden. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Verletzungen des Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit.
6.2 Im Übrigen haftet der Anbieter nur im Falle leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, die vom Anbieter selbst und/oder von einem seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen begangen wurde. In diesem Zusammenhang wird die Schadenersatzpflicht auf unmittelbare und vorhersehbare Schäden beschränkt. Mittelbare Schäden oder untypische Folgeschäden werden nicht ersetzt.
6.3 Der Anbieter betreibt kein eigenes Mobilnetzwerk. Daher sind für die Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters Leistungen Dritter erforderlich (z.B. Mobilfunknetznanbieter). Bei diesen Dritt-Leistungsanbietern können von Zeit zu Zeit technische Schwierigkeiten auftreten, die zu Übertragungsausfällen und somit zur vorübergehenden Einschränkung oder vorübergehenden Unmöglichkeit der Leistungserbringungsmöglichkeit des Anbieters führen. In diesem Zusammenhang soll darauf hingewiesen werden, dass der Anbieter weder die Versendung oder den Empfang von SMS oder den Empfang von Produkten des Anbieters gewährleisten kann.

§ 7 Urheberrecht

7.1 Jegliches auf Tasty Time vorzufindende Material; insbesondere Bilder, Fotos, Video, Logos und Texte/Schriften; ist urheberrechtlich geschützt. Dem Anbieter wurden in Bezug darauf jegliche zeitlich und örtlich beschränkte Nutzungsrechte eingeräumt.
7.2 Die Nutzung dieser geschützten Werke/Leistungen ist nur im Rahmen privaten Gebrauchs zulässig.
7.3 Jede Art kommerzieller Nutzung ist strengstens untersagt, es sei denn, es wurde im Vorfeld eine vom Anbieter erteile schriftliche Einwilligung eingeholt.

§ 8 Rücktrittsrecht

8.1 Der Kunde hat das Recht jeden in Bezug auf OTP abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
8.2 Die vierzehntägige Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsschlusses.
8.3 Um das Rücktrittsrecht auszuüben, kann der Kunde dem Anbieter auf einem der folgenden Wege seine eindeutige Erklärung bzw. seinen Entschluss bezogen auf den Widerruf mitteilen:
(a) per website https://mobileinfo.biz/
(b) per Brief an folgende Adresse: Digitalbird HK Limited, RM 8 11/F WANG FAI INDUSTRIAL BLDG 29 LUK HOP ST SAN PO KONG, KLN, HK 999077 Hong Kong Registration number: 70725292 (nachfolgend „Anbieter“).
8.4 Sendet der Kunde den Widerruf per E-Mail ab, so erhält er eine Bestätigung des Widerrufs.
8.5 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Nachricht über die Ausübung seines Rücktrittsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
8.6 Der Kunde kann das am Ende dieser AGB vorzufindende Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht zwingend vorgeschrieben ist.
8.7 Der Kunde kann auch sein eigenes Widerrufsformular erstellen, ausfüllen und absenden.
Folgen des Widerrufs:
8.8 Widerruft der Kunde den Vertrag, so hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat (einschließlich der Lieferkosten), unverzüglich oder aber spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Nachricht über den Widerruf beim Anbieter eingegangen ist.
8.9 Für die Rückzahlung kann der Kunde sich für eine der folgenden Zahlungsmodalitäten entscheiden:
(a) Bankkonto-Überweisung
(b) PayPal-Kontoüberweisung
8.10 Innerhalb des Widerrufsformulars hat der Kunde einen der gewünschten Rückerstattungswege anzugeben und die damit verbundenen entsprechenden Informationen mitzuschicken.

§ 9 Schlussbestimmungen und Kontaktinformationen

9.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein, so wird die ungültige Bestimmung durch eine gültige ersetzt. Dabei ist eine Bestimmung zu wählen, die der ungültigen am nächsten kommt und dem Willen der Parteien entspricht.
9.2 Zu jeder Zeit kann der Kunde bei jeglichen Angelegenheiten auf einem der folgenden Wege Kontakt zum Anbieter aufnehmen:
(a) per website https://mobileinfo.biz/
(b) per Brief an folgende Adresse: Digitalbird HK Limited, RM 8 11/F WANG FAI INDUSTRIAL BLDG 29 LUK HOP ST SAN PO KONG, KLN, HK 999077 Hong Kong Registration number: 70725292 (nachfolgend „Anbieter“).

§ 10 Muster-Widerrufsformular

Rücktrittsrecht

Seiner gesetzlichen Verpflichtung entsprechend weist der Diensteanbieter den Nutzer hiermit darauf hin, dass der zwischen dem Diensteanbieter und dem Nutzer geschlossene Vertrag gemäß § 11 FAGG einem fernabsatzrechtlichen Rücktrittsrecht unterliegen kann. Die genauen Bestimmungen über den Widerruf sind den bei Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung abzuschließenden besonderen Bedingungen zu entnehmen.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Digitalbird HK Limited, RM 8 11/F WANG FAI INDUSTRIAL BLDG 29 LUK HOP ST SAN PO KONG, KLN, HK 999077 Hong Kong Registration number: 70725292 (nachfolgend „Anbieter“), mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Bitte verwenden Sie dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.